„Jestettener Rede“ zum Wohnungsbau

Bild: Jim Stritzky

[…] Neben der Bildung liegt mir, Stichwort Lehrerhäuser, das Bauen/Wohnen am Herzen. Vielleicht auch so viel nur zu unserer obersten Häuslebauerin Frau Hoffmeister-Kraut: „Die sogenannte Wohnraumoffensive der grün-schwarzen Landesregierung entpuppt sich als Spiel auf Zeit. […] Der Grundstücksfonds wurde nun jahrelang angekündigt, der Start immer weiter verschoben, jetzt endlich hat sich Grün-Schwarz geeinigt. Allerdings greift dieses Instrument viel zu kurz. Die Mittel reichen bei weitem nicht aus und die Verantwortung wird einfach weitergeschoben. […] Letztlich haben sich […] diejenigen durchgesetzt, die nach wie vor glauben, der Markt würde es schon richten, wenn sich das Land weitestgehend zurückhält.“ (Daniel Born, wohnungspolitischer Sprecher SPD-Fraktion)

Wie aber wird jetzt Bauen/Wohnen mit uns Genoss*innen in Zukunft aussehen?

Bauen wird günstiger sein: Wir werden weniger Grunderwerbssteuer bei gemeinnützigem Bauen haben und insgesamt weniger Auflagen beim Bauen.

Bauen wird gemeinschaftlicher sein: Wir werden über eine Landesentwicklungsgesellschaft für Wohnungsbau verfügen und damit auf landeseigenen Flächen 10.000 Wohnungen geschaffen haben. Außerdem wird es Kooperation mit Gemeinden sowie Joint-Ventures mit Gesellschaften, Genossenschaften und privaten Investoren geben.

Bauen wird nachhaltiger sein: Wir werden weniger Flächenverbrauch haben, in die Höhe nachverdichten und mit verstärkt mit Holz bauen.

Wohnen wird bezahlbarer sein: Es wird eine höhere Wohnraumförderung für Haushalte mit niedrigem Einkommen geben, daneben wird die Grunderwerbssteuer beim Ersterwerb halbiert sein.

Wohnen wird gerechter sein: Es wird ein verschärftes Zweckentfremdungsverbot herrschen und der Kampf gegen spekulativen Leerstand vorangekommen sein.

Wohnraum wird insgesamt verfügbarer sein, denn bis 2025 werden 500.000 Wohnungen benötigt. Begreifen wir das endlich als kommunale Daseinsvorsorge! […]